Juristische Textvorlage für deine Nutzungsbedingungen - Wix Blog/Wix Forum

Die hier enthaltenen Informationen ersetzen keine Rechtsberatung und Sie sollten sich nicht allein darauf stützen. Spezifische Anforderungen in Bezug auf Rechtsbegriffe und Richtlinien können sich von Bundesstaat zu Bundesstaat und/oder von Rechtssystem zu Rechtssystem unterscheiden. Wie in unseren Nutzungsbedingungen dargelegt, sind Sie dafür verantwortlich sicherzustellen, dass Ihre Dienste nach dem für Sie maßgeblichen Recht zulässig sind und Sie sich daran halten.

Um sicherzustellen, dass Sie Ihren gesetzlichen Verpflichtungen vollumfänglich entsprechen, empfehlen wir Ihnen ausdrücklich, sich professionell beraten zu lassen, um besser nachvollziehen zu können, welche Anforderungen für Sie speziell gelten.

Stand: [DATUM]

(1) Diese Website (die „Site“) und/oder die Dienste, einschließlich aller dazugehörigen mobilen Anwendungen (zusammen: die „Dienste“), steht im Eigentum von [bitte Namen und Rechtsform des Unternehmens eingeben] und wird von dieser betrieben (nachstehend auch: „wir“, „uns“ und „unser(e)“). Diese Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) legen die Geschäftsbedingungen fest, unter denen Besucher oder Nutzer (zusammen: „Nutzer“ oder „Sie“) die Site und/oder die Dienste besuchen bzw. nutzen dürfen.

(2) Mit dem Zugriff auf die bzw. der Nutzung der Dienste erklären Sie sich mit den Bedingungen einverstanden und stimmen ihnen verbindlich zu. Wenn Sie nicht mit allen Bedingungen einverstanden sind, dürfen Sie nicht auf die Site zugreifen bzw. die Dienste nutzen. Lesen Sie diese Bedingungen bitte sorgfältig durch, bevor Sie auf unsere Site zugreifen bzw. die Dienste nutzen. In diesen Bedingungen erfahren Sie, wer wir sind, wie Sie die Dienste nutzen und was Sie bei Problemen tun können.

(3) Sie versichern, dass Sie volljährig sind und über die rechtliche Befugnis, das Recht und die Freiheit verfügen, eine verbindliche Vereinbarung auf der Grundlage dieser Bedingungen einzugehen und die Dienste zu nutzen. Wenn du minderjährig bist, kannst du die Dienste nur mit Genehmigung deiner Eltern oder gesetzlichen Vertreter nutzen.

(1) Um auf bestimmte Bereiche und Funktionen unserer Site zuzugreifen und diese zu nutzen, müssen Sie sich zuerst anmelden und ein Konto erstellen („Mitgliedskonto“). Sie müssen bei der Registrierung Ihres Mitgliedskontos richtige und vollständige Angaben machen.

(2) Wenn eine andere Person als Sie selbst auf Ihr Mitgliedskonto und/oder Ihre Einstellungen zugreift, kann sie alle Ihnen zur Verfügung stehenden Aktionen ausführen und z. B. Änderungen an Ihrem Mitgliedskonto vornehmen. Daher raten wir Ihnen dringend, die Anmeldedaten für Ihr Mitgliedskonto sicher aufzubewahren. Bei derartigen Aktivitäten kann davon ausgegangen werden, dass sie für Sie und in Ihrem Namen erfolgt sind und Sie können alleinverantwortlich für diese Aktivitäten sein, die im Rahmen Ihres Mitgliedskontos erfolgen – unabhängig davon, ob Sie ausdrücklich von Ihnen autorisiert wurden oder nicht – sowie für sämtliche Schäden, Ausgaben und Verluste, die sich hieraus ergeben.  Sie sind für Aktivitäten im Zusammenhang mit Ihrem Mitgliedskonto in der beschriebenen Weise haftbar, wenn Sie die Nutzung Ihres Mitgliedskontos fahrlässig ermöglicht haben, indem Sie die angemessene Sorgfalt beim Schutz Ihrer Anmeldedaten außer Acht gelassen haben.

(3) Sie können Ihr Mitgliedskonto über eine dafür vorgesehene Webseite erstellen und darauf zugreifen oder über eine Drittanbieter-Plattform wie Facebook (das „Social-Network-Konto“). Wenn Sie sich über ein Konto einer Drittanbieter-Plattform anmelden, erteilen Sie uns hiermit Zugriff auf bestimmte Informationen über Sie, die in Ihrem Social-Network-Konto gespeichert sind.

(4) Wir können Ihren Zugriff auf das Mitgliedskonto dauerhaft oder vorübergehend sperren oder aussetzen, ohne Haftungsansprüche Ihrerseits, um uns, unsere Site und unsere Dienste oder andere Nutzer zu schützen, wenn Sie beispielsweise Bestimmungen dieser Bedingungen oder anwendbares Recht bzw. Vorschriften im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Site oder Ihres Mitgliedskontos verletzen. Dies kann ohne Vorankündigung erfolgen, wenn die Umstände unverzügliches Handeln erfordern; in diesem Fall werden wir Sie so schnell wie möglich darüber informieren. Darüber hinaus behalten wir uns das Recht vor, Ihr Mitgliedskonto unter Einhaltung einer zweimonatigen Frist per E-Mail zu kündigen, wenn wir beispielsweise unser Programm für Mitgliedskonten einstellen. Sie können jederzeit die Nutzung einstellen und die Löschung Ihres Mitgliedskonto verlangen, indem Sie uns kontaktieren.

(1) Unsere Dienste werden Ihnen zu Informationszwecken und nur zur privaten, nicht kommerziellen Nutzung zur Verfügung gestellt. Bei der Nutzung unserer Dienste müssen Sie diese Bedingungen und alle anwendbaren Gesetze einhalten.

(2) Sofern nicht ausdrücklich durch diese Bedingungen gestattet, ist es nicht zulässig: (i) unsere Dienste in ungesetzlicher oder betrügerischer Weise (einschließlich der Verletzung der Rechte Dritter) oder für Zwecke zu nutzen, um personenbezogene Daten zu sammeln oder sich als andere Nutzer auszugeben; (ii) unsere Hinweise zu Urheber-, Marken- oder anderen Eigentumsrechten zu ändern oder zu verwenden oder in die sicherheitsrelevanten Funktionen unserer Dienste einzugreifen; (iii) unsere Dienste in irgendeiner Weise zu nutzen, um Inhalte zu manipulieren oder zu verfälschen oder die Integrität und Richtigkeit von Inhalten zu untergraben, oder Maßnahmen zu ergreifen, um Teile unserer Dienste zu stören, zu beschädigen oder zu unterbrechen; (iv) unsere Dienste zu nutzen, um Material zu senden, zu empfangen, hochzuladen/zu posten, herunterzuladen, das nicht unseren Inhaltsstandards entspricht; (v) unsere Dienste zu nutzen, um unerwünschtes oder nicht autorisiertes Werbe- oder Promotionsmaterial zu übermitteln oder dessen Übermittlung zu ermöglichen; (vi) unsere Dienste zu nutzen, um Daten zu übertragen oder Daten in unsere Dienste hochzuladen, die Viren, Trojaner, Würmer, Zeitbomben, Tastatureingabeprotokollierung, Spyware, Adware oder andere schädliche Programme oder ähnliche Computercodes enthalten, die den Betrieb von Computersoftware oder -hardware beeinträchtigen sollen (vii) Roboter, Spider, andere automatische Geräte oder manuelle Verfahren zu verwenden, um unsere Website oder andere Webseiten oder die in unseren Diensten enthaltenen Inhalte zu überwachen oder zu kopieren, oder Netzwerküberwachungssoftware zu verwenden, um die Architektur unserer Dienste zu ermitteln oder Nutzungsdaten aus unseren Diensten zu extrahieren; (viii) ein Verhalten an den Tag zu legen, das andere Nutzer in der Nutzung unserer Dienste einschränkt oder daran hindert, oder (ix) unsere Dienste ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung für kommerzielle Zwecke oder in Verbindung mit einer durchgeführten kommerziellen Aktivität zu nutzen. Sie erklären sich bereit, mit uns bei der Untersuchung jeder Aktivität, die mutmaßlich oder tatsächlich gegen diese Geschäftsbedingungen verstößt, vollumfänglich zu kooperieren.

(1) Unsere Dienste und zugehörigen Inhalte (und sämtliche abgeleiteten Werke oder Verbesserungen derselben), insbesondere in Bezug auf alle Texte, Illustrationen, Dateien, Bilder, Software, Skripte, Grafiken, Fotos, Töne, Musik, Videos, Informationen, Inhalte, Materialien, Produkte, Dienstleistungen, URLs, Technologie, Dokumentation, Marken, Dienstleistungsmarken, Markennamen und Handelsaufmachung sowie interaktive Funktionen und sämtliche geistigen Eigentumsrechte daran, stehen entweder in unserem Eigentum oder werden von uns lizenziert (zusammen: „unsere geistigen Eigentumsrechte“) und keine der Formulierungen in diesen Bedingungen erteilt Ihnen Rechte im Zusammenhang mit unseren geistigen Eigentumsrechten. Sofern nicht ausdrücklich hier festgelegt oder gemäß zwingenden gesetzlichen Bestimmungen für die Nutzung der Dienste vorgeschrieben, erwerben Sie keine Rechte, Ansprüche oder Beteiligungen an unseren geistigen Eigentumsrechten. Alle in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben ausdrücklich vorbehalten.

(2) Wenn die Dienste die Bereitstellung digitaler Inhalte, wie Musik oder Videos, umfassen, werden Ihnen die Rechte, wie in Bezug auf derartige Inhalte auf der Site ausgeführt, erteilt.

(1) Sie können in den oder über die Dienste(n) Texte, Dateien, Bilder, Fotos, Videos, Töne, musikalische Werke, urheberrechtlich geschützte Werke, Audiodateien, Schriftarten, Logos, Marken, Illustrationen, Kompositionen, Anwendungen, Kommentare, Informationen und anderes angemessenes Material posten (zusammen: „Nutzerinhalte“).

(2) Durch das Anzeigen oder Veröffentlichen („posten“) von Nutzerinhalten in den oder über die Dienste(n) gewähren Sie uns hiermit eine nicht-exklusive, voll bezahlte und gebührenfreie, weltweite, beschränkte Lizenz zur Nutzung, Änderung, Löschung, Ergänzung, öffentlichen Vorführung, öffentlichen Darstellung und Vervielfältigung solcher Nutzerinhalte als Teil der Dienste durch die Verbreitung eines Teils oder aller Dienste in den entsprechenden Medienformaten über die von uns unterstützten Medienkanäle, mit der Ausnahme, dass Nutzerinhalte, die nicht öffentlich („privat“) weitergegeben wurden, nicht außerhalb der Dienste verbreitet werden.

(3) Sie sichern zu und gewährleisten, dass: (i) die von Ihnen über die Dienste hochgeladenen oder zur Verfügung gestellten Nutzerinhalte in Ihrem Eigentum stehen oder Sie anderweitig das Recht haben, die in diesem Abschnitt beschriebene Lizenz zu erteilen, (ii) das Posten und Verwenden Ihrer Nutzerinhalte in den oder über die Dienste(n) keine Datenschutzrechte, Publizitätsrechte, Urheberrechte, Vertragsrechte, geistigen Eigentumsrechte oder sonstigen Rechte von Personen verletzt, und (iii) das Posten Ihrer Nutzerinhalte in den Diensten nicht gegen Verträge zwischen Ihnen und Dritten verstößt.

(4) Wenn Sie der Meinung sind, dass Ihr Werk kopiert oder anderweitig in einer Weise verwendet wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, können Sie uns darüber unter Angabe der folgenden Informationen benachrichtigen (unsere Kontaktdaten dafür finden Sie im letzten Abschnitt dieser Bedingungen):

(i) die Kontaktdaten der Person, die befugt ist, für den Urheberrechtsinhaber zu handeln;

(ii) eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;

(iii) eine Beschreibung des Materials, von dem Sie behaupten, dass es eine Rechtsverletzung darstellt oder Gegenstand einer rechtsverletzenden Aktivität ist und das entfernt werden bzw. zu dem der Zugang gesperrt werden soll, sowie ausreichende Informationen, die es uns ermöglichen, das Material zu finden (einschließlich URL-Adresse);

(iv) eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben der Ansicht sind, dass die Verwendung des Materials in der beanstandeten Art und Weise, nicht vom Urheberrechtsinhaber, dessen Vertreter oder dem Gesetz autorisiert wurde und
(v) eine Erklärung, dass die Informationen in der Benachrichtigung korrekt sind, und eine eidesstattliche Versicherung, dass Sie entweder der Urheberrechtsinhaber sind oder befugt, im Namen des Inhabers eines Urheberrechts, das mutmaßlich verletzt wurde, zu handeln.

(5) Wir behalten uns das Recht vor, die natürliche oder juristische Person, die die Verletzung gemeldet hat, über eine etwaige Gegendarstellung zu informieren und alle darin enthaltenen Einzelheiten mitzuteilen.

(6) Wir sind unter folgender Adresse erreichbar:

Name: [Bitte Namen des Unternehmens eingeben]

Anschrift: [Bitte Postanschrift eingeben]

E-Mail: [Bitte E-Mail-Adresse eingeben]

Die Dienste, unsere geistigen Eigentumsrechte und sämtliche Informationen, Materialien und Inhalte, die im Zusammenhang damit zur Verfügung gestellt und den Nutzern kostenfrei zugänglich gemacht werden, werden ohne Mängel- und Verfügbarkeitsgewähr und ohne Gewährleistungen jeglicher Art, ausdrücklich oder stillschweigend (Gewährleistungen der Eignung für einen bestimmten Zweck oder Gewährleistungen in Bezug auf die Sicherheit, Verlässlichkeit, Aktualität, Genauigkeit und die Performance unserer Dienste, u. a.) bereitgestellt – mit Ausnahme von Fällen böswilliger Nichtoffenlegung von Mängeln. Wir gewährleisten nicht, dass kostenlose Dienste ohne Unterbrechung und fehlerfrei zur Verfügung gestellt werden oder dass sie Ihren Anforderungen entsprechen. Der Zugang zu den Diensten und der Site kann aufgrund von Reparaturen, Wartungsarbeiten oder Aktualisierungen ausgesetzt oder eingeschränkt werden.

Sie stimmen zu, uns zu verteidigen und schad- und klaglos zu halten von und gegenüber allen tatsächlichen oder angeblichen Ansprüchen, Schadensersatzforderungen, Kosten, Haftungen und Ausgaben (insbesondere angemessene Anwaltsgebühren), die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Website und der Dienste unter Verletzung dieser Bedingungen ergeben, einschließlich insbesondere jeder Nutzung, die gegen die im Abschnitt „Zulässige Nutzung“ dargelegten Beschränkungen und Anforderungen verstößt, oder aller Nutzerinhalte, die Sie unter Verletzung der im Abschnitt „Nutzerinhalte“ dargelegten Gewährleistungen hochgeladen oder zur Verfügung gestellt haben, es sei denn, diese Umstände sind nicht auf Ihr Verschulden zurückzuführen.

(1) Wir haften nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung, und nur im Falle kostenpflichtiger Dienste. Eine „wesentliche vertragliche Verpflichtung“ bedeutet, eine Verpflichtung, deren Erfüllung eine Grundvoraussetzung für die ordnungsgemäße Umsetzung der Vereinbarung ist und auf die Sie sich normalerweise verlassen und auf die Sie sich vernünftigerweise verlassen können. Unsere Haftung für leicht fahrlässige Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung ist beschränkt auf die Höhe eines üblichen und vorhersehbaren Schadens für diese Art von Vertrag.

(2) Die vorstehenden Bestimmungen gelten für unsere vertragliche (einschließlich der Haftung für vergebliche Aufwendungen) und außervertragliche Haftung (einschließlich der Haftung aus unerlaubter Handlung) sowie für die Haftung aus Geschäften vor Vertragsschluss (culpa in contrahendo). Sie gelten auch zugunsten unserer Geschäftsführer, leitenden Angestellten oder sonstigen gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen.

(1) Wir behalten uns das Recht vor, diese Bedingungen von Zeit zu Zeit nach unserem alleinigen Ermessen zu ändern, um Gesetzesänderungen oder zusätzlichen Funktionen Rechnung zu tragen, die wir möglicherweise einführen, oder wenn wir unser Geschäft anderweitig weiterentwickeln. Daher sollten Sie diese Bedingungen regelmäßig durchlesen und in jedem Fall, wenn Sie sich für ein Mitgliedskonto registrieren (falls zutreffend). Die neuen Bedingungen gelten nach ihrem Inkrafttreten für Ihre Nutzung des Dienstes. Wenn von Ihnen verwendete fortlaufende Dienste von den Änderungen der Bedingungen betroffen sind, berücksichtigen wir dabei in angemessener Weise Ihre berechtigten Interessen. Wir werden Sie über solche Änderungen rechtzeitig im Voraus informieren. Die Änderungen gelten als von Ihnen angenommen, wenn Sie nicht innerhalb von zwei Monaten nach dieser Mitteilung Widerspruch gegen diese Änderungen erheben. Wir werden Sie in unserer Mitteilung darauf hinweisen. Wenn Sie den Änderungen widersprechen, haben wir ein Sonderkündigungsrecht – ohne weitere Verpflichtungen Ihnen gegenüber –, das zum Datum des Inkrafttretens der Änderungen wirksam wird.

(2) Wir können die Dienste verändern, die Bereitstellung der Dienste oder einer oder mehrerer Funktion(en) der angebotenen Dienste einstellen oder die Dienste beschränken. Wir können den Zugriff auf die Dienste oder die Dienste selbst dauerhaft oder vorübergehend – ohne Angabe von Gründen und ohne weitere Verpflichtungen – beenden oder aussetzen. Wir werden Sie, sofern dies unter den gegebenen Umständen möglich ist, rechtzeitig im Voraus davon in Kenntnis setzen und Ihre berechtigten Interessen bei derartigen Maßnahmen angemessen berücksichtigen.

Die Dienste enthalten ggf. Links, über die Sie die Site verlassen können. Sofern nicht anders angegeben, stehen die verlinkten Seiten nicht unter unserer Kontrolle, und wir sind nicht verantwortlich für die Inhalte verlinkter Seiten, für Links, die auf einer verlinkten Seite enthalten sind, oder für Änderungen oder Aktualisierungen solcher Seiten. Wir sind nicht verantwortlich für Übertragungen, die von einer verlinkten Website empfangen werden. Links zu Websites Dritter werden nur zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt. Die Tatsache, dass wir Links zu anderen Websites hinzugefügt haben, bedeutet nicht, dass wir deren Eigentümer oder deren Inhalt gutheißen.

(1) Diese Bedingungen unterliegen den Gesetzen der [Bundesrepublik Deutschland] (ohne Berücksichtigung der kollisionsrechtlichen Bestimmungen) und sind entsprechend auszulegen.

(2) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, aufrufbar unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Bitte beachten Sie, dass wir nicht verpflichtet sind, Streitigkeiten mit Verbrauchern vor alternativen Streitbeilegungsstellen beizulegen.

(1) Eine Verzichtserklärung einer der Parteien hinsichtlich eines Verstoßes oder Verzugs im Rahmen dieser Bedingungen stellt keine Verzichtserklärung für vorangegangene oder nachfolgende Verstöße oder Verzüge dar.

(2) Die in diesen Bedingungen verwendeten Überschriften dienen nur dem besseren Verständnis, ihnen ist keine rechtliche Bedeutung beizumessen.

(3) Soweit nicht ausdrücklich anderweitig festgelegt gilt: wenn ein Teil dieser Bedingungen aus irgendeinem Grund als ungesetzlich oder nicht durchsetzbar erachtet wird, wird vereinbart, dass dieser Teil der Bedingungen gestrichen wird und die verbleibenden Bedingungen davon unberührt und vollumfänglich wirksam bleiben.

(4) Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung können Sie weder Ihre gemäß diesen Bedingungen geschlossene Vereinbarung mit uns abtreten noch alle oder Teile Ihre(r) vertraglichen Rechte oder Pflichten.

(5) Diese Bedingungen stellen die gesamte Vereinbarung dar und ersetzen alle vorherigen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit den Diensten.

(6) Die Bestimmungen dieser Bedingungen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eine solche Handlung unsererseits überdauern sollen, bleiben bestehen, insbesondere in Bezug auf Bestimmungen hinsichtlich Entschädigungen, Freistellungen, Haftungsausschlüssen, Haftungsbeschränkungen und diesen Abschnitt „Verschiedenes“.

Um Kontakt mit uns aufzunehmen, senden Sie bitte eine E-Mail an:

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